Nov

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Video: Die diskrete Revolution

November 11, 2014 | Kommentare deaktiviert

Hier nun das Video vom Vortrag in Karlsruhe am KIT zum Thema “Gesellschaft im digitalen Umbruch”:

Nov

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Menschen, die Drohnen – oder UAVs bzw. RPAs – eher ablehnen, werden sich vielleicht schon mal Gedanken über eine sinnvolle Drohnenabwehr gemacht haben. In diesem Video zeigt ein Tester, wie belastbar kleine, mit Kamera ausgestattete Drohnen sein können, und das mit vergleichsweise wenig Aufwand. Selbst die eher US-typische Abwehrmethode mithilfe einer Schrotflinte beeindruckt die Drohne nicht unbedingt über Gebühr:

Solange Drohnen nur Fotos schießen, mag eine Abwehr mithilfe eines Gewehrs durchaus extrem erscheinen. Aber vielleicht überdenkt man das nochmal, sobald Drohnen irgendwann so daherkommen …

:-)

Okt

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#HoGeSa und Satire: Alle gegen alles

Oktober 31, 2014 | Kommentare deaktiviert

Satire hilft. Natürlich nicht nur gegen religiöse Fanatiker, sondern auch gegen rechtsextreme Hooligans und andere Verwirrte, deshalb ist dieser SZ-Artikel sehr interessant: Auf die Fresse gegen Gewalt

Apropos … :-)

Okt

28

Islamismus, Salafismus, Hooliganismus: Ein aktueller Überblick

Oktober 28, 2014 | Kommentare deaktiviert

Grundsätzlich liegt der Schwerpunkt meiner Sicherheitsforschung auf besonderen Phänomenen: eher selten bin ich Ansprechpartner zum Thema Terrorismus im Allgemeinen, viel öfter hingegen geht es um spezielle Themen, die eher am Rande der (medialen) Aufmerksamkeit liegen, jedoch deshalb nicht automatisch unwichtig oder marginal sind. Es geht dabei stets um Chancen und Risiken bestimmter Entwicklungen, nicht um die mediale Relevanzzuschreibung dieser Themen – das ist vor allem für die behördliche Praxis ein gehöriger Unterschied. Freilich hat es auch etwas damit zu tun, daß ich kein klassischer Lehrstuhlinhaber, sondern Vollzeitforscher bin. Da sind Grundlagen Ausgangspunkt einer umfangreicheren Analyse, nicht Start- und Endpunkt zugleich, wie z.B. im Rahmen eines Einführungsseminars.

Die Verbindung von Hooligans und Rechtsextremisten, welche sich (gemeinsam) gegen Salafismus “engagieren”, paßt deshalb genau in mein Analyseprofil. In den letzten Tagen hat sich in diesem Bereich viel getan (Demos gegen Salafisten wie Pierre Vogel gibt es aber schon etwas länger), vor allem wegen der Ausschreitungen in Köln. Da nicht alle Hooligans gleich Rechtsextremisten sind (wobei nicht wenige Ausnahmen die Regel bestätigen und diese teilweise seit vielen Jahren bekannt sind), ist dies eine interessante Allianz, die hier entstanden ist – schon allein deshalb, weil sich Hooligangruppen sonst ja eher gegenseitig bekämpfen, nun aber zusammen gegen einen vermeintlichen gemeinsamen Gegner vorgehen. (Weitere Demos sollen folgen.) Rechtsextremisten, die keine Hooligans sind, haben sich dieser Bewegung schnell und gern angeschlossen, was auch in Köln zu sehen war. Auch wenn viele deutsche Bürgerinnen und Bürger Unbehagen gegenüber Salafisten im Besonderen und dem Salafismus im Allgemeinen verspüren dürften, so gab es freilich keinerlei Applaus für die Krawallmacher von Köln. (Okay, Spott gab es immerhin ;-)

Auch der Kabarettist Dieter Nuhr sorgte für Nachrichten: er wurde von einem Salafisten wegen Beleidigung des Islams angezeigt.

Das mediale Feedback war hier selbstverständlich ein völlig anderes als bei den Hooliganaktivitäten in Köln: nicht selten ergab meine Medienbeobachtung eine recht eindeutige Verteidigung der Aussagen Dieter Nuhrs, und das eben nicht nur in den Kommentarbereichen der Medienwebsites, den von bösen Zungen gern als “digitalen Stammtischen” verspotteten Ecken zahlreicher Trolle und Hetzer. Nuhr widmet sich den islamistischen Herausforderungen erwartungsgemäß auch auf einer ganz anderen intellektuellen Ebene. Hier geht es nach meinem bisherigen Eindruck um Kunst- und Meinungsfreiheit – so wie bereits bei Carolin Kebekus – und nicht um plumpe Hetze oder gar pure Gewalt. (Rechtlich prüft dies gerade eine Staatsanwaltschaft.) So oder so gilt aber auch hier: erstens ist Meinungsfreiheit an sich nicht verhandelbar – sie ist eine besonders wertvolle Errungenschaft der modernen Welt, die man vehement verteidigen muß. Und zweitens hört mein Verständnis bei Gewaltandrohungen ohne Wenn und Aber auf. Selbst wenn Nuhr ein böswilliger Hetzer wäre (was ich nicht sehe), dürfte man ihm nicht nach dem Leben trachten. Wir brauchen weder eine “Hoolizei” noch Drohungen von Fundamentalisten gegen Satiriker und Kabarettisten. Diese brauchen jedoch unsere Solidarität. Denn auch wenn es für die eine oder den anderen unbequem ist: Satire darf alles. Der tiefere Sinn hinter dieser Idee erschließt sich aber nur, wenn man bereit ist, darüber nachzudenken. Dies steht Extremisten jedoch meist im Weg – nicht nur, wenn sie blind vor Haß und Gewalt sind.

Okt

27

Es war eine große Ehre und hat nicht nur sehr viel Spaß gemacht, sondern – und das ist letztlich das Wichtigste – sehr viel positives Feedback von allen Seiten gebracht: Am vergangenen Donnerstag durfte ich am ehrwürdigen KIT die Vortragsreihe “Online- und Offline-Gesellschaft” eröffnen. Nach meinem Vortrag entstand eine sehr gute Diskussion, bei der zahlreiche Fragen konkret beantwortet werden konnten, beispielsweise die fast schon klassisch zu nennende Frage, wieviel Engagement man persönlich eigentlich einbringen muß, um der Digitalisierung unserer Gesellschaft nicht nur ausgeliefert zu sein, sondern diese mitgestalten zu können. Die Antworten auf diese und andere Fragen können und sollen hier jetzt nicht dargestellt werden, da es in Kürze auch ein Video von der Veranstaltung geben wird, welches ich dringend empfehle. Danken möchte ich an dieser Stelle erneut Frau Prof. Robertson-von Trotha für die Einladung, die wunderbare Vorstellung meines Themas zu Beginn der Veranstaltung und die Moderation der Fragerunde sowie die makellose Betreuung durch sie und ihr Team in Karlsruhe! Diese Veranstaltung war für mich zweifellos eines der Highlights des Jahres 2014.

Okt

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Extremismus macht sich nicht an nur einer Religion fest. Er wird gegenwärtig (medial) oft dem Islam zugerechnet, aber das ist nicht richtig: auch andere (oder präziser: mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit alle) Religionen, Glaubensrichtungen und Ideologien haben ihre Extremisten. Dies mußte offenbar auch die Komikerin Carolin Kebekus erfahren, die von katholischen Fundamentalisten bedroht worden ist. Der Grund ist dieses Video:

Das Video wird an dieser Stelle nicht nur erwähnt, um den Sachverhalt zu erläutern, sondern ausdrücklich auch, um ein Zeichen der Solidarität – gegen Gewalt und Bedrohung – zu setzen. Die Kunstfreiheit ist eine ebenso große Errungenschaft der Zivilisation wie die Meinungsfreiheit und beides müssen erwachsene Menschen aushalten können. Auch Gläubige – vor allem, wenn das Video sogar durch die Staatsanwaltschaft geprüft und für rechtlich akzeptabel gehalten worden ist. Satire/Komik/”Provokation” findet dann im Rahmen der gesellschaftlich ausgehandelten Regeln statt, welche ausdrücklich nicht nur ein Ergebnis einer “starken Mehrheit”, sondern ganzheitlich angelegt worden sind. (Auch ohne diese rechtliche Überprüfung würde ich hier im Übrigen für Kunst- bzw. Meinungsfreiheit plädieren, aber die Arbeit der Staatsanwaltschaft Köln vereinfacht das Ganze natürlich noch mal sehr deutlich.)

Wer hier nun die Komikerin bedroht, outet sich nicht nur als demokratie-, sondern auch als fortschrittsfeindlich. Das dürfte bei diesen christlichen Fundamentalisten nun wohl weder eine Überraschung noch eine Beleidigung sein, aber ihre Drohungen dürfen nicht ohne Widerspruch stehen bleiben. Wer so ein Video nicht mag, kann das sagen – oder auch ein “Gegen-Video” drehen. Möglichkeiten einer fairen Auseinandersetzung gibt es hier viele. Der Künstlerin Gewalt anzudrohen geht jedoch auf keinen Fall. Und wenn noch so oft an Jesus geleckt wird. Carolin Kebekus hat in so einem Falle die Solidarität derer verdient, die sich nicht von Extremisten (egal, ob politisch oder religiös motiviert) beherrschen lassen wollen.

Okt

2

Erst kürzlich durfte ich ein Einstiegsseminar zum Thema Terrorismus abhalten, welches sich der gesamten Bandbreite terroristischer Phänomene widmen sollte. Das kam mir sehr entgegen, denn Terrorismus ist weit mehr als ISIS/Islamischer Staat und NSU. Zwar dominiert in der medialen Darstellung derzeit zweifellos (mal wieder) der religiös motivierte Terrorismus, jedoch bedeutet das nicht, daß es nicht auch andere – keineswegs weniger gefährliche – Bereiche gibt, in denen Terroristen und Extremisten an der Erreichung ihrer Ziele arbeiten. Dazu gehört neben dem bereits erwähnten und medial derzeit durchaus etwas ins Abseits geratenen Rechtsterrorismus auch der Linksterrorismus.

Gerne wird von manchem Zeitgenossen behauptet, es gäbe keinen Linksterrorismus (mehr). Die für eine solche Kategorisierung infrage kommende linke Szene behauptet (wenig überraschend) beinahe reflexhaft, dass es natürlich keinen Linksterrorismus gäbe und andere Probleme – wie der Terror von rechts, siehe NSU – ohnehin viel wichtiger seien als die “Kriminalisierung” der “linken Bewegung”. Schließlich bringen die Rechten gnaden- und oftmals auch strafrechtlich folgenlos Menschen um, während linke Aktionen meist “gut durchdacht” und letztlich entsprechend legitim seien. (Szeneintern, versteht sich.) Die Mehrheit der deutschen Bevölkerung sieht dies wohl etwas anders. Die “Bewegung” ist nämlich bei genauerer Betrachtung gar keine: es gibt schlicht keine Massen, die ihr folgen. Und das allen Diskussionen und “direkten Aktionen” zum Trotz. Weder Anonymous noch Occupy noch andere Ereignisse, Gruppen oder Zeitfenster konnten hier instrumentalisiert werden und Abhilfe schaffen. Glücklicherweise.

Doch egal, ob man es nun Linksterrorismus, Aktionen an der Grenze dazu, “nur” Linksextremismus oder -radikalismus nennt: die Taten dahinter sind Realität, ein brennendes Fahrzeug ist ein brennendes Fahrzeug und ein Brandanschlag auf eine Polizeistation ist und bleibt ein Brandanschlag, der Menschenleben kosten kann. Und nur mit gehöriger Realitätsausblendung sind solche Aktionen nicht als kriminelle Handlungen zu bewerten. Zumindest, wenn man Demokratie und Menschenrechte als Massstab nimmt und solche Handlungen verurteilt, so, wie es die überwältigende Mehrheit der Deutschen macht, welche das Anzünden von Bundeswehr-LKWs nicht als legitimen Akt des Widerstandes gegen das “Schweinesystem”, sondern als schlichte Brandstiftung einiger Politirrer werten dürfte.

Klar: für “die Szene” ist man bei einer solchen Sichtweise schnell Teil des “Schweinesystems” und damit ein übler Geselle, schliesslich gibt es in Deutschland nach Meinung vieler (linker) Szeneangehöriger die Notwendigkeit des Kampfes gegen das System. Man könnte an dieser Stelle sehr ausführlich über den Extremismusbegriff, Kriminalisierung von Protest usw. reden, doch so grundsätzlich muss es gar nicht werden. Mir persönlich reichen als Maßstab bereits Aktionen, die schlicht und ergreifend inhuman sind. Dazu mag vielleicht nicht unbedingt der brennende Bundeswehr-LKW gehören, andere Taten hingegen schon: Wenn man sich nicht (mehr) inhaltlich mit den Thesen von Extremismusforschern auseinandersetzen will, sondern ihnen zur Einschüchterung Patronen schickt – mit der Ankündigung, sie beim nächsten Mal “per Express” zuzustellen -, dann ist das auch ohne genauere Analyse des Strafgesetzbuches schlicht unmenschlich und kennzeichnet die dazugehörigen “politischen” Bestrebungen der “Bewegung” als Terror.

Freilich sind solche Maßnahmen szeneintern keineswegs Konsens, sondern nicht selten hochgradig umstritten. Die Linke diskutiert teilweise sehr heftig über Gewalt gegen Personen (wozu aus psychologischer Sicht sicherlich auch der o.a. Patronenversand zählt), denn auch vielen Szenemitgliedern dürfte schnell klar werden, daß mit solchen Aktionen eine neue Dimension der Gewalt erreicht wird. Der Versuch einer umfassenden Legitimation hebt solche Taten von einzelnen Ausnahmen auf das Level der strukturellen “Gegengewalt”. Da Morddrohungen nicht zum Teil des deutschen Verwaltungsapparates gehören und beispielsweise auch Folterandrohungen umfassend aufgearbeitet und geahndet werden (seien sie auch noch so “klein”, denn um Größe geht es dabei nicht), übersteigt diese Gewalt sogar die des bekämpften Systems. Der Versuch einer Aufrechnung würde dabei fehlschlagen: eine Patrone kann nicht harmloser sein als beispielsweise hundert oder tausend ungerechtfertigte Schlagstockeinsätze gegen Demonstrationsteilnehmer, denn jeder einzelne Verstoß ist in seiner eigenen Qualität zu beurteilen und steht als Unrecht für sich selbst. Schließlich ist es aus menschenrechtlicher Sicht auch – zu Recht – verboten, Menschenleben gegeneinander aufzurechnen, beispielsweise beim Abschuß eines Flugzeuges zum Zwecke der Vermeidung noch größerer Katastrophen.

Deshalb ist es übrigens auch absurd, ständig Listen mit Todesopfern rechtsextremistischer Gewalt zu präsentieren, die 1990 beginnen und in denen den weit über 100 erwähnten Toten rechter Gewalt stets null Tote durch linksextremistische Gewalt entgegengehalten werden. Denn erstens ist die Zählung faktisch falsch (es gab auch seit 1990 Opfer), zweitens ist eine Begrenzung auf den Zeitraum von 1990 bis heute willkürlich (ein Stichwort von vielen: RAF – man könnte also auch 1980, 1970 oder 1949 anfangen) und drittens verbietet sich wie gesagt ein zynisches Aufrechnen von Menschenleben mit dem Ziel, “links” als harmlos darzustellen. Bei den Opfern handelt es sich eben nicht um vielleicht vermeidbare, aber letztlich doch zufällige, sprich: schicksalhafte Todesfälle wie bei Unfällen auf Baustellen oder einem Autounfall aufgrund von Drogen am Steuer, sondern um systematische, menschenverachtende Taten aufgrund wirren Gedankenguts. Jemand spielt also Schicksal, entscheidet vielleicht sogar sehr direkt über Leben und Tod und läßt Dinge nicht einfach geschehen. Da ist ein Mord genauso abscheulich wie zehn oder hundert Morde.

Ich kann im Sinne eines pragmatischen Risikomanagements nachvollziehen, wenn Sätze wie “Jeder Tote ist ein Toter zuviel” als nicht hilfreich bewertet werden und akzeptiere selbstverständlich, daß wir uns nicht in Watte packen und allen Gefahren aus dem Weg gehen können. Aber ein Autounfall ist halt auch kein Verstoß gegen die Menschenrechte. Und deshalb gibt es auch keinen “harmlosen” Terrorismus. Terrorismus und Terror sind immer zu bekämpfen: von links, von rechts und von religiöser bzw. religiös motivierter Seite. Es geht nämlich nicht um die Richtung, aus der der Angriff kommt – es geht um den Angriff selbst. Die deutsche Demokratie kann sich morgen, am 3. Oktober 2014 zu Recht feiern. Aber sie muß auch wachsam bleiben. Nicht alle Gefahren stehen gleichermaßen im Mittelpunkt unserer Aufmerksamkeit. Aber das bedeutet nicht, daß sie nicht existieren oder weniger schlimm sind, wie auch dank Internet in Sekundenschnelle nachzuweisen ist, Stichwort: Revolutionäre Aktionszellen.

Schauen wir also hin, seien wir wachsam, reden wir mit denen, die wir noch von Demokratie und Menschenrechten überzeugen können – und stellen wir uns denen entschlossen entgegen, die zu weit gehen. Uns und der Demokratie zuliebe.

“Soligruppe” RAZ – http://soligruppe.blogsport.eu

“Soligruppe” Oliver Rast – http://solikom-olli.site36.net

“Political Prisoners”: Oliver Rast – http://political-prisoners.net/tag/144-oliver-rast.html

Noch mehr “Politische Gefangene”: http://www.18maerz.de/web/index.php/gefangenensolidaritaet/adressen-von-gefangenen

“militante gruppe” (2007) – http://gipfelsoli.org/Texte/3964.html

Sep

11

Book review (Video): The Data Revolution

September 11, 2014 | Kommentare deaktiviert

The Data Revolution from The Programmable City on Vimeo.

Sep

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Karl Popper: Ein Gespräch

September 4, 2014 | Kommentare deaktiviert

Aug

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White & Nerdy from Al Yankovic on Vimeo.


Literatur

Fundstücke

Dr. Stephan Humer ist als Experte bei brainGuide aufgenommen

Branchenbuch

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