Aus meiner Sicht, der Sicht des Soziologen, der sich mit der Analyse von Digitalisierung und Gesellschaft auseinandersetzt, kann ich nur ein Fazit nach einem Jahr Piratenpolitik im Berliner Abgeordnetenhaus ziehen: es ist eine Entt\u00e4uschung. In Erinnerung bleibt einzig der rote Faden der Nerdkultur, der in einer Sackgasse m\u00fcndet.<\/p>\n
Das hei\u00dft nicht, da\u00df es so bleiben mu\u00df. Den gr\u00f6\u00dften Teil ihrer Parlamentszeit haben die Piraten schlie\u00dflich noch vor sich – und lernresistent sollten sie auch nicht sein, denn grunds\u00e4tzlich sind es ja schlaue K\u00f6pfe, die ins Parlament gew\u00e4hlt worden sind. Und andere Parteien – erinnert sei an dieser Stelle nur an Gerhard Schr\u00f6ders SPD ab 1998 – brauchten ebenfalls durchaus etliche Monate, bevor sie vern\u00fcnftig zu wirken begannen. Dinge mu\u00dften sich dort erst einspielen, vor allem nach 16j\u00e4hriger CDU-Dominanz auf Bundesebene. <\/p>\n
Doch bei den Piraten kann sich die derzeitige Art der Netzpolitik nicht einspielen, denn das Problem an den Piraten ist meines Erachtens, da\u00df sie eigentlich nichts anderes als Nerd<\/em>politik machen, keine Netz<\/em>politik. Und das kann nur in die Hose gehen. Es geht also nicht ums K\u00f6nnen, sondern ums Wollen.<\/p>\n Doch diese Form der politischen Arbeit ist genauso zum Scheitern verurteilt wie viele andere Politikstile, die das Individuum und seine W\u00fcnsche in den Vordergrund stellen und nicht das Querschnittsthema und damit die Allgemeinheit. Die anderen Parteien haben kaum Ahnung von sinnvoller Netzpolitik (oder verbergen diese zumindest sehr gut, weil sie sie zum Beispiel kaum interessiert)? Wunderbar, warum nicht hier ansetzen? Warum vertreten die Nerds nicht die Interessen aller<\/strong> Menschen, die von Digitalisierung betroffen sind? Warum vertreten sie stattdessen lieber Individualideen, Nerdideen, die das “Ich” in den Vordergrund stellen und nicht die Digitalisierung der Gesellschaft? (Da\u00df sie dies tun, l\u00e4\u00dft sich u.a. wunderbar an den Themen erkennen, die sie in den vergangenen Monaten bearbeitet haben, denn diese haben allesamt sehr viel mit der Nerdkultur zu tun und wenig mit den Ver\u00e4nderungen, die die Gesamtgesellschaft betreffen.)<\/p>\n Man sagt, die FDP war urspr\u00fcnglich liberal, die CDU konservativ, die Gr\u00fcnen \u00f6kologisch? Okay. Aber warum sind die Piraten dann nicht digital? Digital im Sinne einer Querschnittsaufgabe, im Sinne eines Markenkerns, nicht im Sinne einer Subkultur. Die Piraten vertreten Nerdinteressen und damit Klientelpolitik. Gleichzeitig werfen sie aber anderen Parteien vor, da\u00df diese Arbeitgeber-, Unternehmer- oder R\u00fcstungsinteressen unterst\u00fctzen – machen es aber ganz offensichtlich genauso.<\/p>\n Freilich: sie sind nicht allein mit dieser Haltung, Klientelpolitik ist ja nichts Neues. Wenn die Piraten etwas retten wollen, dann m\u00fcssen sie jedoch weg vom Individuum und hin zur Querschnittsaufgabe. So wie die Gr\u00fcnen “\u00d6ko” hoff\u00e4hig gemacht haben. Das gelingt nicht immer und erst recht nicht immer auf Anhieb? Politische Ziele sind manchmal bis zur Unkenntlichkeit verwaschen, diffus? Mag sein. Aber normalerweise endet ein politischer Entwicklungsproze\u00df in diesem Stadium, er beginnt nicht dort. Idealerweise starten Politiker nicht nur wort-, sondern auch tatenreich mit Idealen, die der Allgemeinheit dienen sollen. Die Piraten haben dies jedoch offenbar gar nicht erst versucht, sie haben sich stattdessen direkt in die Nerd-Sackgasse begeben und verharren seitdem dort.<\/p>\n Damit haben die (Berliner) Piraten eindrucksvoll gezeigt, da\u00df dort, wo andere inzwischen tr\u00fcbe und abgenutzt durch den Politbetrieb treiben, nicht immer das Ziel einer Fehlentwicklung ist, sondern manchmal eben auch der Beginn. Sie m\u00fcssen gar nicht mehr werden, wie die, die sie kritisieren – sie sind bereits jetzt so. Das ist skurril, aber auch die Anh\u00e4nger der Piraten best\u00e4tigen dieses Bild immer wieder gern: des\u00f6fteren liest man in den Diskursen \u00fcber die (Mi\u00df)Erfolge der Piraten die Aussage, da\u00df die anderen Parteien und Politiker ja eh am Boden liegen w\u00fcrden und deshalb k\u00f6nnen die Piraten ja nicht schaden, schlie\u00dflich k\u00f6nne es nur besser werden. So eine Einstellung ist nicht nur verbl\u00fcffend, weil sie jeglichen Anspruch an (politische) Gestaltung bereits im Vorfeld ausschlie\u00dft und den Nullpunkt bereits als Erfolg verbucht, wenn er nur ein anderer Nullpunkt ist als der der anderen Parteien. Diese Einstellung ist auch deshalb spannend, weil damit in der Tat nur von Protestpotenzial gesprochen werden kann, welches die Piraten in die Landtage gesp\u00fclt hat – Inhalte sind letztlich ja v\u00f6llig unwichtig, sollten sie \u00fcberhaupt erkennbar sein. Und noch viel verbl\u00fcffender w\u00e4re es, wenn man es als Partei schaffen sollte, zur kommenden Bundestagswahl selbst dieses v\u00f6llig anspruchslose Protestwahlvolk, welches einem als Partei maximalen Freiraum einr\u00e4umt, solange man nur anders ist, noch zu verprellen.<\/p>\n Digitalisierung wird \u00fcber viele Jahre und Jahrzehnte ein Thema bleiben, welches jeden<\/strong> Menschen in diesem Land betrifft. Wir erleben eine digitale Revolution, nichts anderes! Eine Revolution, die sich zum Beispiel dadurch auszeichnet, da\u00df wir seit einigen Jahren weg von einem Netz der Protokolle (WWW, FTP, IRC, …) und hin zu einem Netz der Konzerne (Google, Twitter, Facebook, …) gehen. Trotz dieser sehr technischen Aspekte ist die digitale Revolution aber eben keine<\/strong> Nerdangelegenheit, sondern etwas f\u00fcr die und inzwischen auch zunehmend ausgehend von der breiten Masse. Diese Revolution zeichnet sich eben nicht<\/strong> priorit\u00e4r dadurch aus, da\u00df pl\u00f6tzlich LAN-Partys m\u00f6glich sind, neue Programmiersprachen entstehen oder Coder im Beruf viel Geld verdienen k\u00f6nnen. Das sind und bleiben Nischenthemen. Da\u00df Menschen digital video\u00fcberwacht, bei der Einreise kontrolliert, zum Geldabheben an den Automaten geschickt und von Google \u00fcber den Informationsfundus dieser Welt und vieles mehr entscheidend “aufgekl\u00e4rt” werden, das sind die Netzthemen, die die Welt bewegen!<\/p>\n Wie damit in der deutschen Politik – partei\u00fcbergreifend im \u00dcbrigen – umgegangen wird? Aus sozialwissenschaftlicher Sicht, d.h. wenn wir diese massiven Ver\u00e4nderungen unserer Gesellschaft analysieren, gestalten und nicht nur ertragen wollen: kaum bis gar nicht. Digitaler Radiergummi, Medienaktionen gegen Google Street View (und keine gegen Microsoft StreetSide), Diskussionen \u00fcber Realnamenpflicht … die Liste des Unsinns ist lang, vielf\u00e4ltig, schier unersch\u00f6pflich. Die Piraten sto\u00dfen nun nicht in die L\u00fccke und bieten sich hier als progressive Kraft an, sondern widmen sich vorrangig Nerdthemen und der Nerdperspektive – und erg\u00e4nzen damit die Liste des Unsinns um etliche Posten. Und das ist nun mal \u00e4u\u00dferst entt\u00e4uschend.<\/p>\n Sie kultivieren Shitstorms, pflegen den internen Zwist, verschlei\u00dfen Personal<\/a>, sind eingeschnappt, wenn der Oppositionsbetrieb hart und m\u00fchsam ist<\/a>, sprich: etablieren den Nerd im Politikbetrieb<\/a>. Der Vergleich mit den spielenden Kindern, die von ihrem Spielzeug entt\u00e4uscht sind, dr\u00e4ngt sich da tats\u00e4chlich nicht selten auf. (Der vielleicht etwas platt erscheinende, aber sozialisatorisch nicht v\u00f6llig abwegige Vergleich mit neugierigen, aber irgendwie auch entt\u00e4uschten Kindern taucht auch in der insgesamt empfehlenswerten ZDF-Doku<\/a> zum Parlamentsjubil\u00e4um der Berliner Piraten auf. Dort ist mehrfach und deutlich der dominante Nerdstil zu erkennen, von dem hier die Rede ist.) “Opposition ist Mist”, sagte einst Franz M\u00fcntefering. Die Rolle einer Winzpartei im Berliner Oppositionsbetrieb ist nicht die Kanzlerschaft, das kann man aber alles vorher nachlesen, in Erfahrung bringen, sich darauf einstellen. Offen, umfassend, geduldig. Man kann daran wachsen – 100 Tage sind \u00fcblicherweise jedem Politiker problemlos verg\u00f6nnt – auch denen, deren Partei beim Einzug in ein Parlament bereits mehrere Jahre besteht. Hier sind es inzwischen 365 Tage – und die Wirkung ist aus meiner Sicht leider entt\u00e4uschend. Eigengesetzlichkeiten anzuprangern, bevor man \u00fcberhaupt angefangen hat, klassische politische Arbeit jenseits der bereits erw\u00e4hnten Klientelpolitik zu betreiben, ist da schon ein starkes St\u00fcck.<\/a><\/p>\n Pirat Martin Delius formuliert es in der ZDF-Doku so: wenn die Piraten sich selbst aneinander reiben, sind sie offensichtlich ziellos. So, wie sie momentan daherkommen, scheint ihnen jedes sinnvolle Ziel wohl l\u00e4ngst abhanden gekommen zu sein. Hier ist ein, wenn nicht gar das Ziel schlechthin: Digitalisierung und Gesellschaft. Die Gesellschaft braucht in diesen Zeiten Digitalisierungsgestalter in allen gesellschaftlichen Teilbereichen sicher dringender als Nerds, die mal in Anti-Drogen-Politik, das Flughafen-Desaster oder den Verkehrsausschu\u00df hineinschnuppern. Deshalb kann meine Empfehlung nur sein: die Piraten sollten die Nerdhaltung in die Mottenkiste packen und endlich mit der Themenarbeit beginnen. Sie sollten umgehend f\u00fcr Menschen k\u00e4mpfen, die die digitale Steuererkl\u00e4rung, den neuen Personalausweis und den digitalen Reisepa\u00df nicht verstehen. Sie sollten f\u00fcr Angeh\u00f6rige da sein, deren Oma in ihrer Wohnung mit Kameras und Sturzmatten ausger\u00fcstet wird, die aber nicht einmal ansatzweise Ahnung davon hat, was das f\u00fcr sie bedeutet. Sie sollten schlicht die politische Anlaufstelle f\u00fcr Digitalisierungs- und nicht die f\u00fcr Nerdfragen werden und damit den Vertretungsanspruch erf\u00fcllen, den Volksvertreter nun einmal haben. Sie sollten dringend f\u00fcr Ausgleich sorgen, sprich: dabei helfen, da\u00df jede Userin und jeden User bef\u00e4higt wird, Digitalisierung zu gestalten. Sie sollten ein positives Klima f\u00fcr eine gemeinsame und ganzheitliche Gestaltung von Digitalisierung f\u00f6rdern und damit die Demokratie, das Land, den Kontinent st\u00e4rken. Sie sollten endlich Volksvertreter werden und nicht l\u00e4nger Nerdvertreter sein! Die bisherige Nerdpolitik geht zu Lasten der Allgemeinheit und hat mit Volksvertretung wenig bis gar nichts zu tun, denn sie hemmt die dringend notwendigen Entwicklungen in Berlin und Deutschland ganz massiv. Es gibt in meinen Augen eigentlich nichts, was der Gesellschaft in punkto Digitalisierungsherausforderungen in diesem vergangenen Jahr aufgrund der Arbeit der Piraten geholfen hat.<\/p>\n Auch wenn der Durchschnittsnerd es vielleicht kaum glauben mag: die Masse der Durchschnittsb\u00fcrger twittert nicht<\/a>. Von LAN-Party-Besuchen und intensiven Engagements bei Liquid Feedback einmal ganz zu schweigen. (Letzteres nutzen ja selbst die Piraten kaum.<\/a>) Der Durchschnittsb\u00fcrger hat ganz andere<\/strong> Sorgen in Hinblick auf Digitalisierung. Solange diese Sorgen nicht zielf\u00fchrend und inhaltlich sinnvoll angegangen werden, werden die Piraten aus meiner Sicht weiter entt\u00e4uschen. Und aus dieser Perspektive haben sie es auch nicht verdient, in den Bundestag einziehen zu d\u00fcrfen.<\/a> Ganz einfach. <\/p>\n Aber trotzdem sehr schade.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":" Aus meiner Sicht, der Sicht des Soziologen, der sich mit der Analyse von Digitalisierung und Gesellschaft auseinandersetzt, kann ich nur ein Fazit nach einem Jahr Piratenpolitik im Berliner Abgeordnetenhaus ziehen: … <\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[],"class_list":["post-3410","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-allgemein"],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3410","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3410"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3410\/revisions"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3410"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3410"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.internetsoziologie.at\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3410"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}